Mehrere Regelungen können zusammenwirken
Die maßgebliche Kündigungsfrist kann sich aus Gesetz, Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag ergeben. Deshalb reicht ein Blick auf § 622 BGB allein häufig nicht aus. Auch die Frage, wer kündigt, die Dauer des Arbeitsverhältnisses und eine mögliche Probezeit spielen eine Rolle.
Gesetzliche Grundfrist
Nach § 622 Absatz 1 BGB kann ein Arbeitsverhältnis grundsätzlich mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Für Kündigungen durch den Arbeitgeber verlängern sich die gesetzlichen Fristen mit zunehmender Beschäftigungsdauer.
Probezeit
Während einer vereinbarten Probezeit, längstens für sechs Monate, sieht § 622 Absatz 3 BGB grundsätzlich eine Kündigungsfrist von zwei Wochen vor. Vertragliche oder tarifliche Besonderheiten müssen trotzdem geprüft werden.
Was im Vertrag geprüft werden sollte
- abweichende oder verlängerte Kündigungsfristen
- Kündigungstermine zum Monatsende oder Quartalsende
- Gleichbehandlung von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberfrist
- Verweis auf einen Tarifvertrag
- Probezeitregelung
- Ausschluss der ordentlichen Kündigung bei Befristung
Klagefrist und Kündigungsfrist nicht verwechseln
Die Kündigungsfrist bestimmt, wann das Arbeitsverhältnis enden soll. Die dreiwöchige Klagefrist bestimmt dagegen, bis wann die Kündigung gerichtlich angegriffen werden muss. Sie beginnt grundsätzlich mit dem Zugang der schriftlichen Kündigung.
Häufige Fragen
Gilt immer die Frist aus dem Arbeitsvertrag?
Nicht zwingend. Gesetzliche, vertragliche und tarifliche Regelungen müssen miteinander verglichen werden. Unwirksame Vertragsklauseln können außer Betracht bleiben.
Wann beginnt die Kündigungsfrist?
Für die Berechnung kommt es grundsätzlich auf den Zugang der Kündigung an. Der konkrete Beendigungszeitpunkt hängt von Frist und zulässigem Kündigungstermin ab.
Was gilt bei einer fristlosen Kündigung?
Eine außerordentliche Kündigung soll das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist beenden. Ihre Voraussetzungen sind streng und sollten umgehend geprüft werden.